Wien (OTS) - „Leider durften wir im heutigen Gemeinderat wieder einen Tiefpunkt im Umgang mit demokratisch gewählten Gremien von unserer Möchtegernmonarchin SPÖ-Stadträtin Ulrike Sima erleben“, ist der Umweltsprecher der FPÖ Wien, LAbg. Udo Guggenbichler MSc, fassungslos. Offensichtlich hat Sima nicht erkannt, dass das Anfragerecht der Abgeordneten ein demokratisches Mittel ist und nicht einfach ignoriert werden kann! „Frau Stadrätin, im Gemeinderat sitzen von den Bürgern gewählte Mandatare. Wir sind nicht ihre Untertanen, denen man nach Belieben antworten kann oder nicht. Eben so wenig ist eine Gemeinderatssitzung eine Audienz“, zeigt sich LAbg. Michael Stumpf empört über die heutige Darbietung der Stadträtin in der Fragestunde des Gemeinderates.
Die Frage, wer das Mistkübelbüro, das von der Fachjury als „unsäglicher Kitsch“ abgelehnt wurde, für den MA48-Abteilungsleiter Thon geplant hat, wollte Sima schlicht und einfach nicht beantworten – und das ist ein Skandal! Bedenkt man, dass die hierfür bereits zigtausend ausgegebenen Steuer-Euro beim Personal der Magistratsabteilungen eingespart wurden, ist das vor allem für Simas Mitarbeiter ein Schlag ins Gesicht. „Alle werden zum Sparen motiviert, doch die Stadträtin wirft das Geld mit beiden Händen zum Fenster hinaus, nur um Ihrem Abteilungsleiter Thon gefällig zu sein“, bringt Guggenbichler die rote Freunderlwirtschaft auf den Punkt. „Schon jetzt ist die Optik eine schiefe, aber nun auch noch die Aufklärung zu verweigern, überspannt den Bogen! Es stellt sich die Frage, wer im Familienbetrieb Sima eigentlich das Sagen hat“, resümiert Stumpf.
„Die FPÖ Wien wird auf alle Fälle weiter dran bleiben und Aufklärung einfordern! Sima wird es nicht dauerhaft gelingen, Antworten zu verweigern, das wäre nämlich schlicht und einfach Verfassungsbruch“, so Guggenbichler und Stumpf unisono. (Schluss)