Wien (OTS) - Verständnis für die Saalflucht der SPÖ-Mandatare im Wiener Gemeinderat zeigte der freiheitliche LAbg. Mag. Wolfgang Jung:
„Es ist wirklich schwer, die ständigen Positionswechsel von Gewerkschaft und Kanzler zu verstehen und noch schwerer, sie aus Funktionärsgehorsam mitzutragen. Noch gestern hat der EU-Abgeordnete Freund CETA eindeutig abgelehnt, heute korrigiert ihn seine Parteifreundin Regner, welche die Kernschmelze brav verteidigt. Die Position der AK ist als einzige – zumindest derzeit noch -unverändert dagegen.“
Der freiheitliche Europasprecher im Gemeinderat glaubt, dass die laufenden Drehungen der SPÖ in dieser Frage darauf zurückzuführen sind, dass die Spindoktoren dem Kanzler vielleicht „zu viel Dreh“ verpasst haben.
Als spannend bezeichnet Jung auch, wie die weitere Behandlung des von sechs SPÖ-Bürgermeistern angekündigten Volksbegehrens verlaufen wird. Traurig sind allerdings die Eingeständnisse des Kanzlers, er hätte dem „Druck einer ganzen Maschinerie“ in Brüssel nicht standhalten können. „Die Wallonen hingegen haben das geschafft“, so Jung. Jung schloss seine heutige Rede mit dem Satz des SPÖ-Mandatars Al Rawi in der letzten CETA-Debatte im Mai, in der eine gemeinsame Resolution gegen das Abkommen beschlossen wurde: „Hand aufs Herz:
Kann jemand von uns guten Gewissens dieses Abkommen schließen? Können wir das gegenüber unseren Wählern und Wählerinnen, unsern Kindern vertreten?“
„Dem ist nichts hinzuzufügen“, meint Jung abschließend.