Skip to main content
10. April 2018

FP-Kohlbauer: Bürgerbeteiligung zur Otto-Bauer-Gasse war eine Farce

Wien (OTS) - Wie bereits seit längerem vom Mariahilfer FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer befürchtet, setzt Bezirksvorsteher Rumelhart jetzt seine ursprünglichen und nun von einer ergebnisorientierten „ Bürgerbeteiligung“ legitimierten Pläne rund um das Loqaigrätzel um.

Das Resultat: Überdimensionierte Schanigärten, Begegnungs- und Fußgängerzone, Parkplatzraub. „Eine Verbesserung für die Bürger oder gar Anrainer wird nicht gegeben sein, denn wenn Verkehrswege und Parkplätze vernichtet werden, kommt es bekannterweise an anderen Stellen zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Der Verkehr verschwindet ja schließlich nicht“, erklärt Kohlbauer.

Besonders scharf geht Kohlbauer mit der Abwicklung der Bürgerbeteiligung ins Gericht. Keine 10% der Anrainer waren in diesen Prozess involviert. Mehrheiten waren in keiner Weise ersichtlich, die Wahlmöglichkeit, den Ist-Zustand zu belassen, wurde der Bevölkerung schlichtweg verwehrt. „Diese `Bürgerbeteiligung´, auf die sich Rumelhart nun beruft, ist nichts weiter als eine Farce mit vorher feststehendem Ergebnis“, berichtet Kohlbauer.

Zu befürchten ist, dass die mit dem Bezirksvorsteher befreundete und mit der Bürgerbeteiligung ohne Ausschreibung beauftragte Agentur nun auch den Zuschlag für die weiteren Gestaltungsmaßnahmen bekommt – schließlich war das Ergebnis ja ‚im Sinne der Auftraggeber‘.

Kohlbauer kündigt abschließend an, auch diesen Prozess genauestens zu beobachten. „Es ist höchst an der Zeit, der roten Freunderlwirtschaft den Riegel vorzuschieben“, so Kohlbauer abschließend.

© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.